Liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter,
die Wahl ist gelaufen, Wolfgang Schuster ist als OB bestätigt. Für Rot-Grün im Land ist das ein Armutszeugnis. Wolfgang Schuster wäre zu schlagen gewesen. Zweifellos hätte der Verlust des zweitwichtigsten Amtes im Land die scheinbar nicht zu brechende Vorherrschaft der CDU in Baden-Württemberg erschüttert. Mit der parteipolitischen Brille betrachtet ist das Ergebnis also eine Enttäuschung.
Es ist anders gekommen. Daran tragen Rot und Grün gemeinsam Verantwortung. Wolfgang Schuster wäre 1996 gar nicht erst OB geworden, hätte die SPD Rezzo Schlauchs Wahl durch einen Rückzug ihres Kandidaten ermöglicht. Im Jahr 2004 hat Schuster davon profitiert, dass weder SPD noch Grüne einen erstklassigen Gegenkandidaten gefunden haben. Gegen Ivo Gönner (OB in Ulm), Jürgen Zieger (OB in Esslingen) oder ein politisches Schwergewicht der Grünen aus der Bundesebene hätte Schuster schon im ersten Wahlgang die Segel streichen müssen. Dann wäre eine Diskussion über die Wahlempfehlungen des Drittplatzierten gar nicht aufgekommen.
Das Aufregerthema nicht nur im Forum auf dieser Seite bleibt dennoch mein Verhalten nach dem ersten Wahlgang. Ich werde auch weiterhin auf Fragen dazu antworten. Ich freue mich, wenn Sie mir eine Chance geben, mein Handeln zu erklären und zu begründen. Ich habe mich ausschließlich entlang der Frage entschieden, wie die Stadtentwicklung in Zukunft auf grüne Ziele ausgerichtet werden kann. In diesem Sinne war Wolfgang Schuster für mich nach den Gesprächen am 11. Oktober die bessere Wahl. Ich bin zuversichtlich, dass Stuttgart nun in eine Phase ökologischer Modernisierung eintritt. Dafür will ich im Rahmen meiner Möglichkeiten auch in Zukunft eintreten.
Es grüßt Sie herzlichst
Ihr
Boris Palmer
PS: Ein bemerkenswertes Resultat der OB-Wahl ist, dass Herr Schuster mit den Stimmen von 23% der Wahlberechtigten im Amt bestätigt werden konnte. Ein Bürgerentscheid wäre wegen des Zustimmungsquorums von 30% in diesem Fall ungültig. Wer die repräsentative Demokratie erhalten will, muss die direkte Demokratie stärken. Das Zustimmungsquorum ist in dieser Rigidität nicht mehr legitimierbar.
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